Bekanntmachungen der Gemeinde Blumenholz

Die Gemeindevertretung Blumenholz hat in ihrer Sitzung am 21.04.2022 den Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes „Blumenhagen Mitte“ gefasst. Am 11.12.2025 wurde planzeichnerische Änderung des Bebauungsplanes „Blumenhagen Mitte“ beschlossen. Mit Beschluss vom 12.06.2026 wurde der Entwurf der Satzung über den Bebauungsplan „Blumenhagen Blumenholz“, die Begründung, den Umweltbericht, Eingriffs- und Ausgleichsregelung, naturschutzrechtliche Vorprüfung und den Artenschutzfachbeitrag zur Abstimmung mit den Nachbargemeinden, Beteiligung der Öffentlichkeit und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange bestimmt. Gemäß § 3 Abs. 2 BauGB erfolgt die Beteiligung der Öffentlichkeit durch Auslegung. Parallel dazu kann die Einsicht auf der Homepage des Amt Neustrelitz Land unter www.amtneustrelitz-land.de, „Bürgerservice“, „Bebauungspläne“ sowie über das Bau- und Planungsportal M-V unter https://bplan.geodaten-mv.de/Bauleitplaene erfolgen. Der Planbereich des Bebauungsplanes „Blumenhagen Mitte“ befindet sich in der Gemeinde Blumenholz im Ortsteil Blumenhagen. Folgendes Flurstück in der Flur 5 der Gemarkung Blumenholz, Flurstück 181 einbezogen.

Für die ordnungsgemäße Durchführung der Landtagswahlen am 20. September 2026 sucht das Amt Neustrelitz-Land als Gemeindewahlbehörde für die 13 Urnenwahlbezirke in den amtsangehörigen Gemeinden engagierte Helfer/innen, die ein Wahlehrenamt als Wahlvorsteher/in, stellvertretende/r Wahlvorsteher/in, Schriftführer/in oder Beisitzer/in übernehmen. Eine lebendige Demokratie lebt von der aktiven Teilnahme ihrer Bürger/innen am politischen Geschehen. Ohne sie kann keine Wahl gelingen. Deshalb geht ein Aufruf an alle wahlberechtigten Bürger/innen, sich als Mitglied in einem Wahlvorstand aktiv an der Durchführung der Wahl zu beteiligen.

Für die Schiedsstelle des Amtes Neustrelitz-Land mit Ihren amtsangehörigen Gemeinden Blankensee, Blumenholz, Carpin, Godendorf, Grünow, Hohenzieritz, Klein Vielen, Kratzeburg, Möllenbeck, Userin und Wokuhl-Dabelow ist das Amt der stellvertretenden Schiedsperson ab November 2026 neu zu besetzen.

Aus organisatorischen Gründen bleibt das Amtes Neustrelitz-Land am Freitag, dem 15. Mai 2026 geschlossen.

Zur Bildung der Wahlvorstände werden hiermit die im Wahlgebiet vertretenen Parteien und Wählergruppen unter Hinweis auf    § 11 Abs. 1 der Landes- und Kommunalwahlordnung M-V (LKWO M-V) sowie § 12 Abs. 2 des LKWG M-V aufgerufen, Wahlberechtigte des Wahlgebietes zur Bildung der Wahlvorstände bis zum 30.06.2026 bei der Wahlbehörde, Amt Neustrelitz-Land, Marienstraße 05, 17235 Neustrelitz zu benennen.

Die Gemeindevertretung Blumenholz hat in ihrer Sitzung am 12.03.2026 den Haushalt 2026/2027 für die Gemeinde Blumenholz beschlossen.

Die Haushaltssatzung ist gemäß § 47 Abs. 2 der Kommunalverfassung Mecklenburg-Vorpommern der Rechtsaufsichtsbehörde angezeigt worden. Sie enthält keine genehmigungspflichtigen Teile.

Die Haushaltssatzung 2026/2027 der Gemeinde Blumenholz wird hiermit bekannt gemacht.

Die Amtsverwaltung Neustrelitz-Land informiert darüber, dass der Bundesrat am 30. Januar 2026 eine neue Verwaltungsentlastungsverordnung (VerwaltEntlastVO) beschlossen hat. Ziel der Verordnung ist es, Abläufe bei der Beantragung und Ausstellung von hoheitlichen Dokumenten wie Personalausweisen zu vereinfachen und die Verwaltung zu entlasten. Gleichzeitig werden bundesweit die Gebühren für Personalausweise angepasst. Diese Verordnung ist mit Veröffentlichung am 07.Februar 2026 in Kraft getreten.

Aufgrund des § 5 der Kommunalverfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern (KV M-V) vom 16.05.2024 (GVOBl. M-V 2024, 270) in der derzeit gültigen Fassung, des § 3 des Gesetzes über die Bildung von Gewässerunterhaltungs-verbänden (GUVG) vom 04. August 1992 (GVOBl. M-V 1992, 458), letzte berücksichtigte Änderungen: Anlage neu gefasst durch Verordnung vom 14. August 2018 (GVOBl. M-V, 338), sowie den §§ 1, 2 und 6 des Kommunalabgabengesetzes (KAG M-V) vom 12. April 2005 (GVOBl. M-V 2005, 146) in der derzeit gültigen Fassung, beschließt die Gemeindevertretung Blumenholz in ihrer Sitzung am 11.12.2025 folgende Satzung:

1. Satzung zur Änderung der Satzung des Abwasserbeseitigungszweckverbandes Tollensesee über die Erhebung von Gebühren für die Abwasserbeseitigung (Abwassergebührensatzung)

Auf der Grundlage der §§ 5, 150 ff der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern vom 16.05.2024 (GVOBl. M-V 2024 S. 351) sowie der §§ 1, 2 und 4 des Kommunalabgabengesetzes Mecklenburg-Vorpommern (KAG) vom 12.04.2005, zuletzt geändert durch Gesetz vom 26.05.2023 (GVOBl. M-V S. 650) und der Abwasserbeseitigungssatzung des Abwasserbeseitigungszweckverbandes Tollensesee vom 27.11.2019 wird nach Beschlussfassung der Verbandsversammlung des Abwasserbeseitigungszweckverbandes Tollensesee in der Sitzung am 15.10.2025 folgende 1. Satzung zur Änderung der Satzung des Abwasserbeseitigungszweckverbandes Tollensesee über die Erhebung von Gebühren für die Abwasserbeseitigung (Abwassergebührensatzung) erlassen:

1. Satzung zur Änderung der Satzung des Abwasserbeseitigungszweckverbandes Tollensesee über die Erhebung von Gebühren für die Beseitigung von Abwasser aus Grundstücksentwässerungsanlagen

Auf der Grundlage der §§ 5, 150 ff der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern vom 16.05.2024 (GVOBl. M-V 2024 S. 351) sowie der §§ 1, 2 und 4 des Kommunalabgabengesetzes Mecklenburg-Vorpommern (KAG) vom 12.04.2005, zuletzt geändert durch Gesetz vom 26.05.2023 (GVOBl. M-V, S. 650) und der Abwasserbeseitigungssatzung des Abwasserbeseitigungszweckverbandes Tollensesee vom 27.11.2019 wird nach Beschlussfassung der Verbandsversammlung des Abwasserbeseitigungszweckverbandes Tollensesee in der Sitzung am 15.10.2025 folgende 1. Satzung zur Änderung der Satzung des Abwasserbeseitigungszweckverbandes Tollensesee über die Erhebung von Gebühren für die Beseitigung von Abwasser aus Grundstücksentwässerungsanlagen erlassen:

Mitarbeitende der Landesforst M-V werden in den nächsten Wochen und Monaten in den Wäldern des Forstamtes Mirow unterwegs sein. Ihre Aufgabe ist es, den Zustand der Schutzgebiete zu erfassen.

Im Bereich des Forstamtes Mirow befinden sich 8 FFH-Schutzgebiete mit insgesamt 2.500 ha Waldfläche. Dabei steht die Abkürzung FFH für Flora, Fauna und Habitate (Lebensräume). Ziel dieser europäischen Schutzgebiete ist der Schutz von Pflanzen, Tierarten und Lebensräumen. In den Wäldern des Forstamtes Mirow befinden sich 700 Hektar geschützte Wald-Lebensraumtypen und mindestens 8 besonders geschützte Tier- und Vogelarten. Besonders wertvoll sind alte Buchenwälder oder Moorwälder, die Tierarten wie dem Fischotter und dem Eremit, einem seltenen Holzkäfer, Heimat geben. 

Entsprechend der §§ 5 und 129 der Kommunalverfassung Mecklenburg-Vorpommern (KV M‑V) in der Fassung der Bekanntmachung vom 16. Mai 2024 (GVOBL. M-V 2024 S. 270), zuletzt geändert durch Artikel 4 des Gesetzes vom 18. März 2025 (GVOBl. M-V S. 130, 136), sowie § 2 Kommunalabgabengesetz M‑V (KAG M‑V) in der Fassung der Bekanntmachung vom 12. April 2005 (GVOBL. M-V 2005, S. 146), zuletzt geändert durch Gesetz vom 26. Mai 2023 (GVOBl. M-V S. 650), beschließt der Amtsausschuss des Amtes Neustrelitz-Land in seiner Sitzung am 15.07.2025 folgende Verwaltungskostensatzung:

Das Einwohnermeldeamt hat aus organisatorischen Gründen in der Zeit vom 21. Juli 2025 bis zum 15. August 2025 verkürzte Sprechzeiten:

Nach dem ersten Wahlgang am vergangenen Sonntag steht im Landkreis Mecklenburgische Seenplatte eine Stichwahl an. Alle Personen, die zur Hauptwahl Briefwahlunterlagen beantragt oder ihre Stimme bereits per Briefwahl vor Ort abgegeben haben, erhalten automatisch auch die Briefwahlunterlagen für die Stichwahl. Ein erneuter Antrag ist in diesen Fällen nicht erforderlich.

Aus organisatorischen Gründen bleibt das Amtes Neustrelitz-Land am Freitag, dem 30. Mai 2025 geschlossen.